Dr. Heinze und Kollegen

Rechtsanwälte für Prüfungsanfechtungen

Herzlich willkommen im Bereich Prüfungsrecht der Rechtsanwälte Dr. Heinze & Kollegen in der im Jahr 1956 gegründeten Rechtsanwaltskanzlei Schneider Stein & Partner. Herr Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht und leitet das Department Öffentliches Recht in der Kanzlei Schneider Stein & Partner. Unsere Tätigkeitsschwerpunkte sind Prüfungsanfechtungen, Studienplatzklagen und Verfassungsbeschwerden.

I. Prüfungsanfechtungen mit den Rechtsanwälten Dr. Heinze & Kollegen

Insbesondere in den Bereichen des Prüfungsrechts, der Studienplatzklagen und der Verfassungsbeschwerden sind die Rechtsanwälte Dr. Heinze & Kollegen im Hinblick auf höchste Qualitätsmaßstäbe, die auf wissenschaftliche Publikationen in renommierten fachwissenschaftlichen Verlagen zurückzuführen sind, eine der bundesweit besonders renommierten Kanzleien. Wir verknüpfen jahrelange erfolgreiche praktische Erfahrung mit Lehre und Wissenschaft und vertreten Sie vor allen Verwaltungsgerichten, Oberverwaltungsgerichten bzw. Verwaltungsgerichtshöfen und dem Bundesverwaltungsgericht sowie dem Bundesverfassungsgericht. Wir führen regelmäßig Verfahren beim Bundesverfassungsgericht als dem höchsten deutschen Gericht und vertreten dort Mandanten in Verfassungsbeschwerden. Wir können Ihre Verfahren im Prüfungsrecht bei Bedarf also sogar bis zum Bundesverfassungsgericht oder zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) begleiten. Vor Finanzgerichten und Zivilgerichten vertreten wir Sie ausschließlich bei Prüfungsanfechtungen.

1. Prüfungsanfechtung bundesweit

Die Rechtsanwälte Dr. Heinze & Kollegen führen Prüfungsanfechtungen bundesweit durch. Sollte es bei Ihrem Verfahren zur mündlichen Verhandlung oder zu einem Ortstermin kommen, reisen wir für Sie nach Berlin, München, Köln, Münster, Düsseldorf, Kiel, Tübingen, Heidelberg, Hannover oder Frankfurt, um nur einige Beispiele zu nennen. Ansässig sind wir mit unserem Hauptstandort in zentraler Lage in Hamburg. Als Spezialisten für Prüfungsrecht zeichnen wir uns durch eine effiziente und problemorientierte Erarbeitung juristischer Lösungen Ihrer Rechtsprobleme aus.

2. Prüfungsrecht nicht als Massenprodukt

Zunächst ist es unser Anliegen, Ihre Prüfungsanfechtung nicht als Massenprodukt zu verstehen, das wir mit einer kostengünstigen Standardlösung angehen. Es geht uns darum, die Besonderheiten gerade Ihrer Prüfungsanfechtung herauszuarbeiten, um auf dieser Grundlage eine Strategie sowohl im außergerichtlichen als auch im gerichtlichen Verfahren zu entwickeln. Jede Prüfungsanfechtung ist individuell gelagert und Ihre Betreuung erfordert von uns als Rechtsanwälten für Prüfungsrecht einen individuellen Beratungs- und Aktionsaufwand. Prüfungsanfechtungen werden bei uns professionell, zügig und auf höchstem Niveau bearbeitet. Wir repetieren nicht nur, was irgendwann irgendein Gericht einmal geschrieben hat. Wir entwickeln auf wissenschaftlicher Basis neue Ansätze und können dadurch die Gerichte zum Umdenken bewegen. Bei den Gerichten sitzen schließlich auch lediglich Juristen, die zum Teil ebenso wie andere Rechtsanwälte von Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze persönlich in seinen Kursen zur Examensvorbereitung ausgebildet worden sind. Für innovative juristische Lösungen und individuelle Strategien und außergewöhnliche juristische Argumentationen werden wir geschätzt, aufgrund derer sind wir erfolgreich und in ihnen ist unsere bundesweite Reputation begründet.

3. Prüfungsanfechtung mit wissenschaftlicher Reputation

Im Bereich des Prüfungsrechts kommt uns bei Prüfungsanfechtungen die Verknüpfung der Rechtsanwaltstätigkeit in der juristischen Praxis mit der wissenschaftlichen Lehr- und Autorentätigkeit des Rechtsanwalts Dr. Arne-Patrik Heinze in der bundesweiten Juristenausbildung in besonderem Maß zugute. Wir sind Autoren diverser Publikationen in Form juristischer Fachbücher und Fachaufsätze, an denen sich auch Prüfer und Gerichte insbesondere bei der Bewertung vertretbarer Lösungen im Prüfungsrecht zu orientieren haben. Als Fachdozent und Repetitor hat Herr Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze zahlreiche Richter, Prüfer sowie Rechtsanwälte ausgebildet. Auch Professoren haben schon in seinen Kursen gesessen. Derzeit ist er insbesondere als Dozent für das Repetitorium des Hamburgischen Anwaltsvereins zur Vorbereitung auf das 2. Examen tätig und bietet zudem ein Repetitorium im Öffentlichen Recht für Studierende der Bucerius Law School in Hamburg an, die als Eliteuniversität für Juristen in Deutschland gilt.

Es zeichnet uns aus, dass unsere Fachpublikationen nicht in wissenschaftlich unbedeutenden Verlagen in unbedeutender Länge zur bloßen Mandantenakquise erfolgen, sondern in renommierten wissenschaftlichen Verlagen für Fachkreise veröffentlicht werden. Damit können wir sicherstellen, dass unsere Rechtsauffassungen in der Rechtsprechung ernsthaft berücksichtigt werden. Aufgrund dieses breiten Wirkungskreises ist es uns als Spezialisten für Prüfungsrecht möglich, auf ein breites Netzwerk und auf eine überregionale Infrastruktur zurückzugreifen. Dadurch, dass Herr Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze heutige Fachanwälte für Öffentliches Recht sowie Vertreter der Behörden bzw. öffentlich-rechtlichen Rechtsträger und somit Ihre Gegner in Prozessen selbst ausgebildet hat und in Wissenschaft sowie Lehre aktiv ist, sind uns auch neueste rechtliche Entwicklungen frühzeitig bekannt. Das führt dazu, dass wir auf höchstem Niveau fachkompetent für Sie tätig werden können. Wir wollen stets gewinnen und nehmen für uns in Anspruch, durch unsere Basis der Wissenschaft und der Lehre führend voranzuschreiten.

II. Prüfungsanfechtung allgemein

Da die Prüfungsämter in nahezu allen Fachbereichen zunehmend spärlich und zum Teil unqualifiziert besetzt sind, während die Abschlussnoten stetig an Bedeutung gewinnen, wird vermehrt eine Prüfungsanfechtung mit einem Rechtsanwalt für Prüfungsrecht in Erwägung gezogen. Das gilt für alle Bereiche wie zum Beispiel für notarielle Fachprüfungen, juristische Examina, Steuerberaterprüfungen, Prüfungen für Wirtschaftsprüfer, verkürzte Wirtschaftsprüferprüfungen und andere Bereiche.

III. Grundlage der Prüfungsanfechtung

Die Prüfungsanfechtung ist in der Regel ein öffentlich-rechtliches Verfahren, für das möglichst ein Fachanwalt für Verwaltungsrecht, der auf Prüfungsrecht spezialisiert ist, hinzugezogen werden sollte. Verfassungsrechtlich wird eine Prüfungsanfechtung letztlich auf die Berufsfreiheit aus Art. 12 GG, den Gleichbehandlungsgrundsatz aus Art. 3 Abs. 1 GG sowie auf effektiven Rechtsschutz im Sinne des Art. 19 Abs. 4 GG gestützt.

Bei Prüfungsanfechtungen im Bereich Jura, notarielle Fachprüfung und Fachanwaltsprüfung geht es regelmäßig darum, gegen Bescheide vorzugehen. Gleiches gilt für die meisten anderen Prüfungen wie Prüfungen für Wirtschaftsprüfer und Steuerberater sowie sonstige Prüfungen. Dabei ist jeweils zunächst zu klären, ob bereits eine Aufsichtsarbeit oder sonstige Einzelleistung als Verwaltungsakt zu qualifizieren ist, oder ob lediglich eine Schlussbescheidung angegriffen wird, bezüglich derer in auszuwählendem Umfang vorgegangen werden kann. Das hängt von der Art der streitgegenständlichen Prüfung ab. Unterschiedlich geregelt ist in den Bundesländern das Erfordernis eines Widerspruchsverfahrens. Im Prüfungsrecht ist im Regelfall zudem ein so genanntes Überdenkungsverfahren – in Bayern Nachprüfungsverfahren genannt – durchzuführen, weil Beurteilungsspielräume bzw. Bewertungsspielräume der Prüfer zu wahren sind. Besonderheiten gelten zum Beispiel auch bei Prüfungsanfechtungen für die Steuerberaterprüfung.

Das jeweilige Verfahren kann auf Klausuren bzw. die mündliche Prüfung erstreckt werden. Bei Prüfungsanfechtungen sind im Wesentlichen zwei Fehlerquellen von Bedeutung – Verfahrensfehler und inhaltliche Fehler. Bezüglich der Verfahrensfehler bestehen zum Teil Rügeobliegenheiten. Es ist unsere Aufgabe als Spezialisten für Prüfungsrecht eine Lösung zu entwickeln, um Ihre Prüfungsanfechtung aufgrund formeller oder inhaltlicher Fehler der Prüfungsbehörde zum Erfolg zu führen.

IV. Fristen im Prüfungsrecht

Entscheidend ist, dass bei einer Prüfungsanfechtung stets alle Fristen beachtet werden. Dabei gibt es in Einzelfällen Remonstrationsfristen, die in Spezialregelungen geregelt sind. Im Übrigen gibt es Widerspruchsfristen, Klagefristen und sonstige Rechtsmittelfristen. Die Widerspruchsfrist beträgt in der Regel einen Monat, es sei denn, es gibt keine oder eine fehlerhafte Belehrung. Gleiches gilt für die Klagefrist beim Verwaltungsgericht. In weiteren Instanzen gibt es sonstige Rechtsmittelfristen, die ein Rechtsanwalt zu beachten hat. Im Normalfall enthält Ihr Bescheid eine Belehrung mit der maßgeblichen Frist. Auch Gerichtsbeschlüsse und Gerichtsurteile enthalten in der Regel Belehrungen mit Benennung der Frist. Es ist ratsam, sich nicht erst kurz vor Ablauf einer Frist Rechtsrat zu suchen, damit uns als Ihren Rechtsanwälten für Prüfungsrecht genügend Zeit bleibt, mit Ihnen eine auf Sie zugeschnittene Strategie zu entwickeln.

V. Verfahrensfehler und inhaltliche Fehler im Prüfungsrecht

Bei Prüfungsanfechtungen wird insbesondere zwischen formellen und inhaltlichen Fehlern unterschieden.

1. Formelle Fehler Prüfungsrecht

Formelle Fehler sind im Prüfungsrecht regelmäßig verfahrensbezogen und möglichst frühzeitig zu rügen. Zwar kann die Rügepflicht in einigen Spezialfällen entfallen, jedoch werden derartige Konstellationen oft in einem Gerichtsverfahren enden.

a) Verspätung bei der Prüfung

Falls Sie zum Beispiel morgens auf dem Weg zur Prüfung mit der Bahn liegenbleiben, sollten Sie schnell handeln und bei Bedarf mittels eines Rechtsanwalts für Prüfungsrecht unmittelbar für einen Einzelraum und eine Schreibzeitverlängerung nach dem Eintreffen vor Ort sorgen. Während Sie festsitzen, sollte bereits telefonisch gehandelt werden.

b) Änderung der Prüfungsaufgabe in der Prüfung

Häufig wird die Prüfungsaufgabe während einer Klausur geändert. Dann ist grundsätzlich eine Schreibzeitverlängerung in angemessener Höhe zu gewähren. In Extremfällen können diverse Änderungen über eine längere Zeitspanne der Klausur zur Nichtbewertbarkeit der Arbeit führen, so dass wir als Rechtsanwälte für Prüfungsrecht unter Umständen erreichen können, dass der gesamte Prüfungsdurchgang neu geschrieben werden muss bzw. darf.

c) Lärm während der Prüfung

Während einer Prüfung störender Lärm muss ebenfalls umgehend gerügt werden. Nur bei Offenkundigkeit des Lärms kann eine (erste) Rüge entbehrlich sein.

d) Prüfungsunfähigkeit

Eine Prüfungsunfähigkeit ist grundsätzlich im Vorfeld der Prüfung geltend zu machen und sicherheitshalber amtsärztlich festzustellen. Ein Abwarten der Ergebnisse mit anschließender Geltendmachung der Prüfungsunfähigkeit ist regelmäßig nicht zulässig. Anderes gilt nur in den seltenen und schwer beweisbaren Fällen nachträglich unerkannter Prüfungsfähigkeit.

e) Befangenheit im Prüfungsrecht

Eine Befangenheit der Prüfer ist möglichst umgehend zu rügen. Sollte die Befangenheit eines Prüfers bereits im Vorfeld bekannt sein, kann dieser im Vorfeld ausgeschlossen werden. Die Befangenheit kann allerdings auch erst während einer mündlichen Prüfung entstehen. Dann ist es für einen Kandidaten natürlich schwierig, in der Prüfung die Befangenheit zu rügen. Insoweit kann es nach der Rechtsprechung genügen, die Befangenheit im Anschluss an die Prüfung zu rügen. Das hängt aber vom Einzelfall ab. Je früher gerügt wird, desto besser ist dies. Um Fehler zu vermeiden, sollten Sie die Rechtsanwälte Dr. Heinze & Kollegen als Rechtsanwälte für Prüfungsanfechtungen möglichst frühzeitig hinzuziehen.

2. Materielle Fehler im Prüfungsrecht

Die inhaltlichen Bewertungsfehler werden juristisch auch materielle Bewertungsfehler genannt. Es gibt einige typische Fehler der Prüfungsbehörden, die wir als Spezialisten für Prüfungsanfechtung regelmäßig rügen können.

a) Gegenstand der Bewertung im Prüfungsrecht

Es ist bei einer Prüfungsanfechtung jeweils genau zu prüfen, welche Anmerkungen eines Prüfers überhaupt Gegenstand der Bewertung sind.

b) Bewertungsgrundlage und Erwartungshorizont bei Prüfungsanfechtungen

Damit der Prüfling seine Berufsfreiheit aus Art. 12 GG voll zur Geltung bringen kann, bedarf es eines klar offengelegten Erwartungs- und Bewertungshorizonts. Dazu sind die Leistungen des Prüflings in Relation zu stellen. Hypothetische Erwägungen der Prüfer sind unzulässig.

c) Vertretbarkeitskontrolle

Vertretbare Lösungen dürfen nicht negativ bewertet werden. Das gilt vor allem, wenn die vertretbare Lösung mittels Rechtsprechung bzw. Literatur belegbar ist. Darüber hinaus decken wir häufig Widersprüche zwischen dem Ausgangsvotum und dem Überdenkungsvotum eines Prüfers auf. Das ist uns oft aber nur möglich, weil wir nicht nur Spezialisten für Prüfungsrecht sind, sondern aufgrund unserer Publikations- und Lehrtätigkeit auf wissenschaftlichem Niveau arbeiten können und bei den Behörden sowie den Gerichten eine entsprechende fachliche Reputation haben.